ex libris 7. Major Movements of 20th Century Art III.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Antiquariat STADER KUNST-BUCH-KABINETT

Stand: 01. Mai 2011/30. Oktober 2011 (Gesetzesänderung) / EU-Änderung Juni 2014

1. Präambel: Angebot und Lieferung
   Die Bücher und Papierwaren sind, soweit nicht anders vermerkt, ihrem Alter
   entsprechend gut erhalten (kleinere Mängel, Stempel, Exlibris, Besitzvermerke
   und Markierungen sind nicht immer angegeben, jedoch im ausgewiesenen Preis stets
   berücksichtigt).
   Der Versand erfolgt innerhalb von Deutschland kostenlos, die Versandkosten für
   das europäische Ausland und Übersee trägt der Besteller.
2. Allgemeines ¿ Geltungsbereich
   2.1.Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
   Geschäftsbeziehungen zwischen mir und meinen Kunden. Maßgeblich ist jeweils die
   zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.
   2.2.Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit
   denen ich in Geschäftsbeziehung trete, ohne daß diesen eine gewerbliche oder
   selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d.
   Geschäftsbeziehungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige
   Personengesellschaften, mit denen ich in Geschäftsbeziehungen trete und die in
   Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
   Kunde im Sinne der Geschäftsbeziehungen sind sowohl Verbraucher als auch
   Unternehmer.
   2.3.Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
   Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es
   sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
3. Vertragsschluß
   3.1.Meine Angebote sind freibleibend und stehen unter der Bedingung, daß das
   Produkt meinerseits noch vorrätig oder lieferbar ist. Ein Lieferzwang besteht
   nicht.
   3.2.Mit der Bestellung erklärt der Kunde sein Vertragsangebot. Ich werde den
   Zugang der Bestellung des Kunden bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch
   keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit
   der Annahmeerklärung verbunden werden.
   3.3.Ich bin berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot
   innerhalb von sieben Werktagen nach Eingang bei mir anzunehmen. Ich bin
   berechtigt, die Annahme der Bestellung ¿ etwa nach Prüfung der Bonität des
   Kunden ¿ abzulehnen. Ich bin ferner berechtigt, die Ware erst nach Bezahlung der
   Vorausrechnung zuzusenden.
   3.4.Der Vertragsschluß erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger
   oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu
   leisten. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit
   der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird
   unverzüglich zurückerstattet. Der Vertragstext wird von mir gespeichert und dem
   Kunden nebst den rechtswirksamen AGB per E-Mail oder schriftlich nach
   Vertragsschluß zugesandt.
4. Eigentumsvorbehalt
   4.1.Bei Verbrauchern behalte ich mir das Eigentum an der Ware bis zur
   vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behalte ich mir das
   Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus
   einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
   4.2.Ich bin berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden,
   insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 3
   und 4 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu
   verlangen.
   4.3.Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
   weiterzuveräußern. Er tritt mir bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
   Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten
   erwachsen. Ich nehme die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer
   zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Ich behalte mir vor, die Forderung
   selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
   ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
5. Widerrufsbelehrung
   5.1. Widerrufsrecht
   Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
   Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an
   dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die
   letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir [Michael Schleicher,
Schützenstraße 12, 21682 Stade, Tel.: (04141) 777 257, E-Mail:
staderkunstbuchkabinett@t-online.de] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B.
ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen
Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-
Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung
der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

5.2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von
Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei
mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel,
das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit
Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung
verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den
Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,
welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags
unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt,
wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen
die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung.
6.Vergütung
6.1.Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche
Umsatzsteuer enthalten. Der Versand innerhalb Deutschlands ist im Kaufpreis
enthalten. Beim Versendungskauf innerhalb Europas und bei Übersee-Verkäufen
trägt der Käufer die Versandkosten ganz. Dem Kunden entstehen bei Bestellung
durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten. Der Kunde
kann den Preis per Nachnahme, Rechnung, bar, Scheck, paypal oder Kreditkarte
spesenfrei leisten. Ich behalte mir das Recht vor, einzelne Zahlungsarten
auszuschließen oder erst nach Vorkasse zu liefern.
6.2.Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Leistung innerhalb von 10
Tagen den Preis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde automatisch
in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzuges die Geldschuld in
Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während
des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Gegenüber dem Unternehmer behalte ich mir vor, einen höheren Verzugszinsschaden
nachzuweisen und geltend zu machen.
6.3.Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden und oder durch mich anerkannt wurden. Der
Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf
demselben Vertragsverhältnis beruht.
7.Gefahrübergang
7.1.Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit
der Übergabe der Ware auf diesen über.
7.2.Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an den
Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es
gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
8.Gewährleistung
8.1.Stader Kunst-Buch-Kabinett wird für Mängel, die bei der Übergabe der
Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei
Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2
Jahre ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der
Ware.
8.2.Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist
die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
8.3.Stader Kunst-Buch-Kabinett haftet unbeschränkt, soweit die
Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die
Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.Haftungsbeschränkungen und Haftungsfreistellung
9.1.Ich hafte außer bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur,
wenn und soweit meinen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen Vorsatz
oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Sofern nicht Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit vorliegen, ist meine Haftung auf den Schaden begrenzt, der bei
Vertragsschluß typischerweise vorhersehbar war.
9.2.Der vorgenannte Haftungsausschluß bzw. Beschränkung gelten nicht, sofern
und soweit ich bestimmte Eigenschaften zugesichert oder Garantien ausgesprochen
habe. Sie gelten ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Vorschriften.
10.Datenschutz
10.1. Alle Bestellungen werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und
des Telemediengesetzes bearbeitet.
11.Schlussbestimmungen
11.1 .Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die
den Vertrag nicht zu beruflichen oder
gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit,
als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die
Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
11.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist
ausschließlicher Gerichtssand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag mein Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde
keinen allgemeinen Gerichtssand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind.
11.3. Geltung und Befolgung der gesetzlichen Bestimmungen insbesondere der §§86,
86a StGB. Ich weise darauf hin, daß
eventuell angeforderte und von mir gelieferte zeitgeschichtliche und
militärhistorische Waren, insbesondere diejenigen
aus der nationalsozialistischen Zeit, nur zu Zwecken der
staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger
und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und
kunsthistorischen Forschung, der Aufklärung und
Berichterstattung über die Vorgänge des Zeitgeschehens oder der
militärhistorischen und uniformkundlichen Forschung
geliefert werden und damit den §§ 86, 86 a StGB wie auch dem
sonstigen geltenden Recht entsprochen wird. Sie als
Käufer verpflichten sich mit Ihrer Bestellung rechtsverbindlich,
diese Objekte nur für historisch-wissenschaftliche Zwecke
aus in Absatz 1 genannten Gründen zu erwerben und sie in keiner Weise
propagandistischer im Sinne der §§ 86, 86a StGB
oder sonst strafbarer oder verfassungsfeindlicher Weise zu nutzen. Nur
unter dieser Voraussetzung werden Bestellungen
akzeptiert.
11.4. Sollte einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließich
dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so
wird hierdurch die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder
teilweise unwirksame
Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren
wirtschaftlicher Erfolg dem der
Unwirksamen möglichst nahe kommt.
11.5. Das Antiquariat Stader Kunst-Buch-Kabinett verwendet wiederverwendbares,
lizensiertes Verpackungsmaterial
im Sinne der Verpackungsverordnung.

Steuernummer 43/204/05446 Finanzamt Stade

STADER KUNST-BUCH-KABINETT
ANTIQUARIAT
An- und Verkauf von Büchern, Graphiken und Ephemera.

Inhaber: Michael Schleicher
Sitz: Schützenstrasse 12
21682 Hansestadt Stade, Deutschland
Telefon 0049 4141 777 257
Email: staderkunstbuchkabinett@t-online.de
Internet: www.staderkunstbuchkabinett.de

Bankverbindung: Sparkasse Stade-Altes Land
Kontoinhaber: Michael Schleicher
BLZ: 241 510 05
Konto-Nummer: 1210028443
IBAN: DE67 2415 1005 1210 0284 43
SWIFT-BIC: NOLADE21STS
USt.-IdNr.: DE277826985
Paypal email: staderkunstbuchkabinett@t-online.de

If you are a consumer you can withdraw from the contract in accordance with the following. Consumer means any natural person who is acting for purposes which are outside his trade, business, craft or profession.

Information regarding the right of withdrawal

Statutory right to withdraw

You have the right to withdraw from this contract within 14 days without giving any reason.

The withdrawal period will expire after 14 days from the day on which you acquire, or a third party other than the carrier and indicated by you acquires, physical possession of the last good or the last lot or piece.

To exercise the right of withdrawal, electronically fill in and submit a clear statement on our website, under "My Purchases" in "My Account". We will communicate to you an acknowledgement of receipt of such a withdrawal on a durable medium (e.g. by e-mail) without delay.

To meet the withdrawal deadline, it is sufficient for you to send your communication concerning your exercise of the right of withdrawal before the withdrawal period has expired.

Effects of withdrawal

If you withdraw from this contract, we will reimburse to you all payments received from you, including the costs of delivery (except for the supplementary costs arising if you chose a type of delivery other than the least expensive type of standard delivery offered by us).

We may make a deduction from the reimbursement for loss in value of any goods supplied, if the loss is the result of unnecessary handling by you.

We will make the reimbursement without undue delay, and not later than 14 days after the day on which we are informed about your decision to withdraw from this contract.

We will make the reimbursement using the same means of payment as you used for the initial transaction, unless you have expressly agreed otherwise; in any event, you will not incur any fees as a result of such reimbursement.

We may withhold reimbursement until we have received the goods back, or you have supplied evidence of having sent back the goods, whichever is the earliest.

You shall send back the goods or hand them over to Stader Kunst-Buch-Kabinett ILAB, Schützenstr. 12, 21682, Stade, Germany, without undue delay and in any event not later than 14 days from the day on which you communicate your withdrawal from this contract to us. The deadline is met if you send back the goods before the period of 14 days has expired. You will have to bear the direct cost of returning the goods. You are only liable for any diminished value of the goods resulting from the handling other than what is necessary to establish the nature, characteristics and functioning of the goods.

Exceptions to the right of withdrawal

The right of withdrawal does not apply to:

1. The delivery of newspapers, journals or magazines with the exception of subscription contracts; and
2. The supply of digital content which is not supplied on a tangible medium (e.g. on a CD or DVD) if you accepted when you placed your order that we could start to deliver it, and that you could not withdraw once delivery had started.

Die Ware wird in der Regel innerhalb von 2 Tagen nach Bestelleingang verschickt. Bitte entnehmen Sie den voraussichtlichen Liefertermin Ihrer Bestellbestätigung.Über abweichende Kosten (z.B. wegen eines sehr schweren Buches) werden Sie gegebenenfalls vom Verkäufer informiert.