The International Rule of Law. A Report to the Committee on Research for Peace. Program of Research No. 3.

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen I. Allgemeines und Vertragsschluss 1. Gegenstand des Buchantiquariat Clerc Fremin, Welfenstraße 13E, 86989 Steingaden, nachricht@fremin.de Telefon 0049 88622372141, Fax 0049 88622372142 (nachfolgend "Unternehmen") ist der Verkauf von gebrauchten Büchern, Printmedien sowie Hör-Medien, Autographen im Internet. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden durchgeführt. 2. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte gegenwärtige und zukünftige Geschäftsbeziehung, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nicht wirksam, sofern die Wirksamkeit nicht einzelvertraglich vereinbart wurde. Abweichende Gegenbestätigungen lehnt das Unternehmen ausdrücklich ab. Der Kunde erkennt mit Vertragsschluss ausdrücklich die ausschließliche Gültigkeit der hier niedergelegten Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen an, soweit bei Vertragsabschluß nichts anderes vereinbart wurde, bzw. hiervon abweichende Regelungen mit dem Kunden getroffen wurden. 3. Alle Angebote sind freibleibend. Unsere Angaben über die Beschaffenheit der Ware sind unverbindliche Rahmenangaben, sofern sie nicht ausdrücklich garantiert werden. 4. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Kunden kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax sowie E-Mail oder durch Erfüllung des Auftrags durch das Unternehmen zustande. Bei Problemen in Zusammenhang mit einer Bestellung erreichen Sie uns am besten über unsere E-Mail-Adresse: nachricht@fremin.de Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr 5. Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist bis zum Versand der Ware ohne Stornogebühren möglich und muss schriftlich erfolgen. II. Preise und Nebenabreden 1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens. 2. Mündliche Nebenabreden und Zusicherungen unserer Verkaufsangestellten bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Unternehmens. III. Erreichbarkeit der Internetpräsenz des Unternehmens und Haftung 1. Das Unternehmen garantiert nicht die ununterbrochene Erreichbarkeit seiner Internetpräsenz. 2. Für Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft der verkauften Ware. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens. 3. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt. 4. Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Informationen und Behauptungen, die in den durch sie verkauften Artikeln (insbesondere in Büchern) enthalten sein können. Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Ware. Das Unternehmen distanziert sich ausdrücklich von allen fremden Inhalten, insbesondere auch dann, wenn es externe Informationen verlinkt hat. Dies gilt auch für alle auf anderen Homepages evtl. angezeigten Links und für alle Inhalte von Seiten, zu denen diese Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. IV. Lieferung und Versand sowie Gefahrenübergang 1. Die Versandkosten für die Bestellungsauslieferung trägt der Kunde. Das Unternehmen bestimmt die jeweils geeignete Transportart und den Transportweg. Transportversicherungen werden nach eigenem Ermessen des Unternehmens bzw. auf ausdrückliche schriftliche Weisung des Kunden auf dessen Kosten geschlossen. 2. Ist der Kunde Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) und macht er von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, gelten die folgenden Regelungen: Sie haben unabhängig vom Preis der gelieferten Ware die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht. 3. Kauft der Kunde Ware in Ausübung oder zur Verwendung in Zusammenhang mit seiner freiberuflichen oder gewerblichen Tätigkeit, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, des Verlusts oder der Verschlechterung der Ware mit ihrer Übergabe an die zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Kunden über. 4. Für Bestellungen über die Webseiten von www.ZVAB.com und abebooks.com und booklooker.de und ebay.de und antbo.de und buchfreund.de und www.Antikbuch24.de sowie www.AMAZON.de und weiterer länderspezifischer Verkaufswebseiten von Amazon gelten folgende Regelungen zur Lieferzeit: Lieferfrist wie online im Bestellvorgang angezeigt. 5. Für Bestellungen über alle anderen Anbieter gelten folgende Regelungen zur Lieferzeit: Lieferzeit für Lieferungen innerhalb Deutschlands: 1-9 Werktage. Lieferzeit in andere Mitgliedstaaten der EU zusätzlich maximal 12 Werktage, in Nicht-Mitgliedstaaten der EU zusätzlich maximal 31 Werktage. 6. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. V. Eigentumsvorbehalt 1. Das Unternehmen behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. 2. Der Kunde ist bis zur Erlangung des vollwertigen Eigentums weder zur Weiterveräußerung noch zur Verarbeitung oder Vermischung der Ware berechtigt. VI. Lieferstörungen und Annahmeverzug 1. Vom Unternehmen nicht zu vertretende Umstände und Ereignisse, die die Lieferung verhindern oder wesentlich erschweren, befreien dieses für die Dauer ihrer Auswirkungen von seiner Lieferpflicht. Dies gilt insbesondere bei staatlichen Eingriffen, wenn die Vorlieferer von der Lieferpflicht ganz oder teilweise entbunden oder die normalen Bezugs- bzw. Transportmöglichkeiten nicht mehr gegeben sind. 2. Kommt der Kunde mit der Abnahme der Ware in Verzug, ist das Unternehmen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz zu verlangen. Nicht abgenommene Ware lagert auf Rechnung und Gefahr des Kunden. VII. Pflichten des Kunden 1. Der Kunde ist verpflichtet, die Waren unverzüglich nach Erhalt auf Aussehen und Funktion zu prüfen und etwaige Abweichungen der erworbenen Waren von der durch das Unternehmen vorab zur Verfügung gestellten Zustandsbeschreibung binnen der Ihm gesetzlich zustehenden Rücktrittsfrist (Widerrufsrecht) dem Unternehmen anzuzeigen. 2. Der Kunde ist verpflichtet, Verpackungen, die ihm durch die Post, einen Paketdienst, eine Spedition usw. zugestellt werden, sofort bei ihrer Übergabe zu prüfen und etwaige Schäden an der Verpackung dem aushändigenden Zusteller gegenüber schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt diese Anzeige oder erfolgt sie nicht rechtzeitig, ist das Unternehmen berechtigt, eine Entschädigung wegen Wertminderung bzw. eine Ersatzlieferung abzulehnen. VIII. Mängelgewährleistung 1. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Empfang zu untersuchen. Ein entdeckter Mangel ist spätestens eine Woche nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Untersuchung oder die Mängelanzeige oder wird die Ware von ihm verbraucht, vermischt oder veräußert, so gilt dies als vorbehaltslose Genehmigung. Die Beanstandung einer Lieferung berechtigt nicht zur Ablehnung weiterer Lieferungen aus demselben oder einem anderen Vertrag. 2. Durch Verhandlungen über eine Beanstandung wird nicht auf den Einwand, dass die Rüge nicht rechtzeitig, sachlich unbegründet oder sonst ungenügend gewesen sei verzichtet. Maßnahmen zur Schadensminderung gelten nicht als Mängelanerkenntnis. 3. Die Gewährleistung erfolgt zunächst durch Nachbesserung oder Nacherfüllung. Schlägt die Nachbesserung bzw. Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde Minderung verlangen oder vom Vertrag zurück treten. 4. Mängel oder Beschädigungen an den vom Unternehmen gelieferten Waren, die durch unsachgemäße Behandlung sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs, Änderungen an den Waren durch den Kunden oder einen vom Unternehmen nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind ebenso wie natürlicher bzw. produktbedingter Verschleiß von der Gewährleistung ausgeschlossen. 5. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Ware 24 und für gebrauchte Ware 12 Monate. Die Frist beginnt mit dem Gefahrenübergang zu laufen. Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft im Sinne des §14 BGB, so ist die Gewährleistung sowohl für neue als auch gebrauchte Ware ausgeschlossen. 6. Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften. IX. Rücktrittsrecht 1. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, vom Vertrag aus Gründen, die eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen, zurück zu treten. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Artikel sich trotz eines dazu abgeschlossenen Deckungsgeschäftes und damit ohne unser Verschulden als nicht lieferbar herausstellt oder sich erst nach Auftragsannahme herausstellen sollte, dass es sich bei dem Artikel um indizierte Ware irgendeiner Art handelt. Bei jugendgefährdender Ware kann das Unternehmen vom Vertrag zurücktreten, wenn der Kunde einen nachträglich geforderten Altersnachweis nicht beibringen kann. 2. Der Kunde hat Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen binnen eines für das Unternehmen angemessenen Zeitraums. 3. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. 4. Soweit das Unternehmen wegen eines nicht erbrachten Altersnachweises bei jugendgefährdender Ware vom Vertrag zurücktritt und das Unternehmen kein Verschulden am Rücktritt trifft, so sind, falls dem Unternehmen aus Anlass des Rücktritts Kosten entstanden sind, von dem Rückerstattungs-anspruch des Kunden diese Kosten in Abzug zu bringen und gegebenenfalls ein darüber hinaus gehender Schadensersatz zu verlangen. Sind in einem solchen Fall seitens des Kunden noch keine Zahlungen erfolgt, so kann das Unternehmen den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen. X. Zahlungen 1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. 2. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden gefährdet, so kann das Unternehmen die weitere Ausführung bis zur Bezahlung zurückstellen oder unbeschadet entgegenstehender früherer Vereinbarungen eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen. 3. Kommt der Kunde mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank und als Unternehmer, juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft im Sinne des §14 BGB in Höhe von jährlich 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu bezahlen, soweit das Unternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist. 4. Das Unternehmen ist berechtigt, Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages verpflichtet, die vereinbarte Leistung zu erbringen. XI Datenspeicherung 1. Die dem Unternehmen bekannt gegebenen Kundendaten werden im Rahmen der gültigen datenschutzrechtlichen Regelungen lediglich insoweit und nur solange gespeichert, als dies zur Erledigung des Auftrages und etwaiger sonstiger Vorschriften erforderlich ist. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. XII. Copyright 1. Homepage-Layouts, verwendete Grafiken und Bilder, Sammlungen von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle derartigen Rechte behält sich das Unternehmen vor. XIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand sowie Schlussbestimmungen 1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Kunden auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht geltend zu machen. 2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. 3. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, soll an ihre Stelle diejenige gesetzliche Regelung treten, die dem wirtschaftlich Gewollten am Nächsten kommt. Bleiben die übrigen Bestimmungen Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon unberührt. Stand: 10.11.2015

If you are a consumer you can withdraw from the contract in accordance with the following. Consumer means any natural person who is acting for purposes which are outside his trade, business, craft or profession.

Information regarding the right of withdrawal

Statutory right to withdraw

You have the right to withdraw from this contract within 14 days without giving any reason.

The withdrawal period will expire after 14 days from the day on which you acquire, or a third party other than the carrier and indicated by you acquires, physical possession of the last good or the last lot or piece.

To exercise the right of withdrawal, electronically fill in and submit a clear statement on our website, under "My Purchases" in "My Account". We will communicate to you an acknowledgement of receipt of such a withdrawal on a durable medium (e.g. by e-mail) without delay.

To meet the withdrawal deadline, it is sufficient for you to send your communication concerning your exercise of the right of withdrawal before the withdrawal period has expired.

Effects of withdrawal

If you withdraw from this contract, we will reimburse to you all payments received from you, including the costs of delivery (except for the supplementary costs arising if you chose a type of delivery other than the least expensive type of standard delivery offered by us).

We may make a deduction from the reimbursement for loss in value of any goods supplied, if the loss is the result of unnecessary handling by you.

We will make the reimbursement without undue delay, and not later than 14 days after the day on which we are informed about your decision to withdraw from this contract.

We will make the reimbursement using the same means of payment as you used for the initial transaction, unless you have expressly agreed otherwise; in any event, you will not incur any fees as a result of such reimbursement.

We may withhold reimbursement until we have received the goods back, or you have supplied evidence of having sent back the goods, whichever is the earliest.

You shall send back the goods or hand them over to Clerc Fremin, Steingaden, Germany, +49 088622372141, without undue delay and in any event not later than 14 days from the day on which you communicate your withdrawal from this contract to us. The deadline is met if you send back the goods before the period of 14 days has expired. You will have to bear the direct cost of returning the goods. You are only liable for any diminished value of the goods resulting from the handling other than what is necessary to establish the nature, characteristics and functioning of the goods.

Exceptions to the right of withdrawal

The right of withdrawal does not apply to:

1. The delivery of newspapers, journals or magazines with the exception of subscription contracts; and
2. The supply of digital content which is not supplied on a tangible medium (e.g. on a CD or DVD) if you accepted when you placed your order that we could start to deliver it, and that you could not withdraw once delivery had started.

Die Ware wird in der Regel innerhalb von einem Tag nach Bestelleingang verschickt. Bitte entnehmen Sie den voraussichtlichen Liefertermin Ihrer Bestellbestätigung. Die Versandkostenpauschalen basieren auf Durchschnittswerten für 1 kg schwere Bücher. Über abweichende Kosten (z.B. wegen eines sehr schweren Buches) werden Sie gegebenenfalls vom Verkäufer informiert.