Vor § 13; §§ 13 bis 30; Rabattgesetz; Gesamtregister

Language: German

Published by De Gruyter, De Gruyter Jan 2007, 2007

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This item is printed on demand - Print on Demand Titel. Neuware -Frontmatter -- Abschnitt A. Einführung -- Vorbemerkungen zu 13 -- Abschnitt B. Die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche. -- Erster Abschnitt. Der Unterlassungsanspruch -- Zweiter Abschnitt. Der Beseitigungsanspruch -- Dritter Abschnitt. Schuldner und Gläubiger des Abwehranspruchs -- Vierter Abschnitt. Der Schadensersatzanspruch -- Fünfter Abschnitt. Der Bereicherungsanspruch -- Sechster Abschnitt. Der Anspruch aus angemaßter Eigengeschäftsführung -- Siebenter Abschnitt. Die Ansprüche auf Auskunft und Rechnungslegung -- Achter Abschnitt. Einwendungen -- Abschnitt C. Die Abmahnung. -- I. Begriff und Bedeutung -- II. Rechtliche Grundlage -- III. Inhalt der Abmahnung -- IV. Das Abmahnungsverhältnis -- V. Rechtsnatur der Abmahnung -- VI. Erforderlichkeit der Abmahnung -- VII. Mehrfache Abmahnung -- VIII. Aktiv- und Passivlegitimation -- IX. Form der Abmahnung -- X. Reaktionen der Beteiligten -- XI. Kosten der Abmahnung -- XII. Die unberechtigte Abmahnung -- Abschnitt D. Erkenntnisverfahren. -- I. Gerichtsbarkeit -- II. Rechtsweg -- III. Zuständigkeit -- IV. Rechtsschutzinteresse -- V. Leistungsklage -- VI. Klageverfahren -- VII. Beweisverfahren -- VIII. Feststellungsklage -- IX. Urteil -- X. Vergleich -- XI. Rechtsmittel -- Abschnitt E. Zwangsvollstreckung. -- I. Grundlagen der Zwangsvollstreckung aus 890, 887, 888, 894 ZPO -- II. Vollstreckung aus Unterlassungstiteln nach S 890 ZPO -- III. Vollstreckung aus Beseitigungstiteln -- IV. Vollstreckung aus anderen Titeln -- 13 Ansprüche, Klageberechtigung, Haftung für Dritte -- 13a Rücktrittsrecht bei unwahren und irreführenden Werbeangaben -- 14 Anschwärzung. A. Vorbemerkung -- 14 Anschwärzung. B. Allgemeines -- 14 Anschwärzung. C. Verhältnis von Geschäftsehrverletzung, 14 UWG, zu Kredit- und Erwerbsschädigung, 823, 824 BGB -- 14 Anschwärzung. D. Der Tatbestand der Anschwärzung, 14 UWG -- 14 Anschwärzung. E. Internationales Recht -- 15 Geschäftliche Verleumdung -- Vorbemerkungen zu 16 -- 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. A. Die Anspruchsnonnen und ihre Anwendungsgebiete -- 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. B. Die Schutzobjekte -- 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. C. Die Entstehung der Kennzeichenrechte, ihre Erschöpfung und ihr Untergang -- 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. D. Die Kennzeichnungsrechte als Gegenstand von Rechtsgeschäften sowie von letztwilligen und hoheitlichen Verfugungen -- 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. E. Die Schutzvoraussetzungen -- 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. F. Der (sachliche) Schutzumfang und die Verletzungsforaien der gesetzlichen Tatbestände (Einführung) -- 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. G. Die Leugnung des positiven Benutzungsrechts als Verletzungshandlung -- 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. H. Die Benutzung als Verletzungshandlung -- 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. I. Der räumliche Schutzbereich -- 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. J. Der Unterlassungsanspruch gemäß 37 Abs.2HGB -- 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. K. Die Folgen der Kennzeictienrechtsverletzungen -- 17 Verrat von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen -- 18 Verwertung von Vorlagen -- 19 Schadensersatzpflicht -- 20 Verleiten und Erbieten zum Verrat -- 21 Verjährung -- 22 Strafantrag; Privatklage -- 23 Bekanntmachung des Urteils -- Vorbemerkungen zu 23 a, 23 b -- 23 a Bemessung des Streitwerts bei Unterlassungsklagen -- 23 b Herabsetzung des Streitwerts -- 24 Örtliche Zuständigkeit -- 25 Einstweilige Verfügung. A. Einfuhrung -- 25 Einstweilige Verfügung. B. Verfahren bis zur Entscheidung -- 25 Einstweilige Verfügung. C. Entscheidung des Gerichts -- 25 Einstweilige Verfügung. D. Aktionen und Reaktionen des Verfügungsgläubigers vor und nach der gerichtlichen Entscheidung -- 25 Einstweilige Verfügung. E. Rechtsbehelfe des Verfügungsschuldners -- 25 Einstweilige Verfügung. F. Abschlußschreiben und Abschlußerklärung --.…

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Title
Vor § 13; §§ 13 bis 30; Rabattgesetz; Gesamtregister
Author
Rainer Jacobs
Publisher
De Gruyter, De Gruyter Jan 2007
Publication year
2007
Condition
Neu
Binding
Buch
Language
German
ISBN 10
3899493710
ISBN 13
9783899493719
Item weight
2,733 grams
Dimensions
236x160x100 mm

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