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Verfahrensrecht der Gemeinschaftsmarke

André Pohlmann

Published by Beck C. H. Dez 2011, 2011
ISBN 10: 3406629555 / ISBN 13: 9783406629556
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Title: Verfahrensrecht der Gemeinschaftsmarke

Publisher: Beck C. H. Dez 2011

Publication Date: 2011

Binding: Taschenbuch

Book Condition: Neu

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Neuware - Zum Werk Die Verfahrensvorschriften des EU-weit geltenden Gemeinschaftsmarkenrechts ergeben sich aus der GemeinschaftsmarkenVO 207/2009, der DurchführungsVO 2868/95, der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern, der GebührenVO , diversen weiteren EU-Sekundärrechtsakten sowie aus internen Organisationsakten (Richtlinien) des HABM. Bis zu 15% der jährlich rund 19.000 Widersprüche in Gemeinschaftsmarkensachen werden allein wegen Formfehlern zurückgewiesen. Dieser auch für Experten komplizierte Vorschriftendschungel wird durch die vorliegende neue systematische Darstellung zuverlässig, übersichtlich und anwenderbezogen erschlossen. Neben dem Anmelde-, Eintragungs- und Verlängerungsverfahren und dem in der Praxis besonders wichtigen Widerspruchsverfahren sind das Verfalls- und das Nichtigkeitsverfahren sowie die Rechtsbehelfe dargestellt, nämlich die Beschwerde zu einer gerichtsähnlichen Kammer des HABM, die Klage vor dem EuG und das Rechtsmittel zum EuGH. Im Anhang sind die Gebührenliste laut VO (EG) 355/2009, eine Anleitung für die elektronische Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, die GemeinschaftsmarkenVO sowie die dazugehörige DurchführungsVO abgedruckt. Vorteile auf einen Blick Wissen aus erster Hand: Der Autor ist Insider übersichtliche, gut verständliche, anwenderfreundliche Darstellung Arbeitshilfe durch Checklisten, Musterschriftsätze und Verordnungstexte Zielgruppe Für Praktiker, die im Gewerblichen Rechtsschutz tätig sind, insbesondere Rechts- und Patentanwälte, Unternehmensjuristen, Richter sowie Fachangestellte in Patent- und Anwaltskanzleien. 398 pp. Deutsch. Bookseller Inventory # 9783406629556

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