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Die Schutzfähigkeit von Zeichen nach dem neuen Markengesetz

Joachim Hofmann

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ISBN 10: 3631527381 / ISBN 13: 9783631527382
Published by Peter Gmbh Lang Nov 2004, 2004
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Neuware - Anhand des 1995 in Kraft getretenen Markengesetzes, der entsprechenden europäischen Regelungen und der Rechtsvergleichung wird die Schutzfähigkeit insbesondere von neuen Markenformen bestimmt. Behandelt werden neben traditionellen Markenarten u.a. die Farb-, Form-, Hör-, Geruchs-, Tast-, Geschmacks- und Bewegungsmarke. Im Zusammenhang mit der Formmarke werden auch deren Schutzausschlüsse ausführlich analysiert. Dabei wird auch die dynamische europäische Rechtsentwicklung und Spruchpraxis der letzten Monate berücksichtigt. Insgesamt führte die Neuregelung zu einer deutlichen Erweiterung der durch eine Marke schutzfähigen Zeichen, die jedoch ihre Grenzen in Freihaltebedürfnissen und der grafischen Darstellbarkeit hat. 268 pp. Deutsch. Bookseller Inventory # 9783631527382

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Bibliographic Details

Title: Die Schutzfähigkeit von Zeichen nach dem ...

Publisher: Peter Gmbh Lang Nov 2004

Publication Date: 2004

Binding: Taschenbuch

Book Condition: Neu

About this title

Synopsis:

Anhand des 1995 in Kraft getretenen Markengesetzes, der entsprechenden europäischen Regelungen und der Rechtsvergleichung wird die Schutzfähigkeit insbesondere von neuen Markenformen bestimmt. Behandelt werden neben traditionellen Markenarten u.a. die Farb-, Form-, Hör-, Geruchs-, Tast-, Geschmacks- und Bewegungsmarke. Im Zusammenhang mit der Formmarke werden auch deren Schutzausschlüsse ausführlich analysiert. Dabei wird auch die dynamische europäische Rechtsentwicklung und Spruchpraxis der letzten Monate berücksichtigt. Insgesamt führte die Neuregelung zu einer deutlichen Erweiterung der durch eine Marke schutzfähigen Zeichen, die jedoch ihre Grenzen in Freihaltebedürfnissen und der grafischen Darstellbarkeit hat.

About the Author:

Der Autor: Joachim Hofmann, geboren 1965, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Heidelberg. LL.M.-Studium an der University of Miami 1993/1994; Referendariat in Mannheim 1994-1996; Promotion 2004. Der Autor arbeitet als Syndikusanwalt in der chemischen Industrie in der Schweiz.

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