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Der Prozeßvergleich in der Verfassungsgerichtsbarkeit

Felix H÷pker

Published by Duncker & Humblot Gmbh Aug 2010, 2010
ISBN 10: 3428133722 / ISBN 13: 9783428133727
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Title: Der Proze▀vergleich in der ...

Publisher: Duncker & Humblot Gmbh Aug 2010

Publication Date: 2010

Binding: Taschenbuch

Book Condition: Neu

Description:

Neuware - Felix Höpker unternimmt den Versuch, das im allgemeinen Verfahrensrecht fest verankerte Rechtsinstitut des Prozeßvergleichs im Verfassungsprozeßrecht zu rekonstruieren. Die Fortschreibung der Dogmatik des Vergleichs in den Verfassungsprozeß ist jedoch mit einer Reihe von Schwierigkeiten verbunden. 284 pp. Deutsch. Bookseller Inventory # 9783428133727

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Synopsis: Felix H÷pker unternimmt den Versuch, das im allgemeinen Verfahrensrecht fest verankerte Rechtsinstitut des Proze▀vergleichs im Verfassungsproze▀recht zu rekonstruieren. Die Fortschreibung der Dogmatik des Vergleichs in den Verfassungsproze▀ ist jedoch mit einer Reihe von Schwierigkeiten verbunden. Aus Sicht des materiellen Rechts stellt sich vor allem die Frage, inwieweit verfassungsgerichtliche Streitigkeiten einer Bereinigung durch Vertrńge Řberhaupt zugńnglich sind. Zumindest bei den staatsorganisationsrechtlichen Streitigkeiten bestehen insoweit erhebliche Zweifel, wird doch der Organisationsteil der Verfassung gemeinhin als zwingendes Recht verstanden, das nicht zur Disposition irgendeines Beteiligten steht. In prozessualer Hinsicht drńngt sich die Frage auf, ob ein verfassungsgerichtliches Verfahren, einmal begonnen, Řberhaupt noch durch Parteiproze▀handlungen beendet werden kann. Verfassungsgerichtliche Streitigkeiten berŘhren ja typischerweise nicht nur die Belange der unmittelbar Beteiligten, sondern werfen Rechtsfragen von allgemeiner Bedeutung auf.

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