Stock Image

Das Parlamentsheer

Dieter Wiefelspütz

Published by BWV Berliner-Wissenschaft Jun 2005, 2005
ISBN 10: 3830510217 / ISBN 13: 9783830510215
New / Buch / Quantity Available: 1
From Agrios-Buch (Bergisch Gladbach, Germany)
Available From More Booksellers
View all  copies of this book
Add to basket
List Price:
Price: £ 79.28
Convert Currency
Shipping: £ 14.82
From Germany to U.S.A.
Destination, Rates & Speeds

Save for Later

About the Book

Bibliographic Details


Title: Das Parlamentsheer

Publisher: BWV Berliner-Wissenschaft Jun 2005

Publication Date: 2005

Binding: Buch

Book Condition: Neu

Description:

Neuware - Der Autor, Dr. Dieter Wiefelspütz MdB, innenpolitischer Sprecher der SPD und Jurist, geht der Frage der verfassungsrechtlichen Grundlegung der 'Bundeswehr im Einsatz' und der wechselnden sicherheitspolitischen Interessenlage in den letzten fünf Jahrzehnten nach. Die Einzigartigkeit dieser wissenschaftlich profunden Darstellung der Wehrverfassung im Widerstreit der politischen Meinung liegt darin, dass hier ein verfassungsrechtlich und nicht primär sicherheitspolitisch orientierter Politiker das Ringen um die demokratische und rechtstaatliche Einbindung der Streitkräfte aufarbeitet. Fast zwei Jahrzehnte lang vertrat die Bundesregierung die Auffassung, dass die Bundeswehr ausschließlich zur Landes- und zur Bündnisverteidigung eingesetzt werden dürfe. In der Rückschau ist eine nur mit Mühe überschaubare Vielfalt an Meinungen zum Auslandseinsatz deutscher Soldaten festzustellen. Nahezu jede Ansicht schien vertretbar. All diese Auffassungen nahmenfür sich in Anspruch, geltendes Verfassungsrecht zu sein. Nach der Wiedervereinigung begann die Bundesregierung allmählich - nicht ohne Konflikte zwischen den einzelnen Ressorts der Bundesregierung und den die Bundesregierung tragenden Fraktionen - ihre Auffassung zur Zulässigkeit des Auslandseinsatzes der Streitkräfte zu ändern. Das Bundesverfassungsgericht bescherte dann mit seinem Streitkräfteurteil vom 12. Juli 1994 dem Deutschen Bundestag den wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt und damit eine konstitutive Mitwirkung des Parlaments beim Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland. Die Bundeswehr war nun zum 'Parlamentsheer' geworden. Am 3. Dezember 2004 schließlich verabschiedete der Deutsche Bundestag das Parlamentsbeteiligungsgesetz (PBG). Ziel dieser Studie ist es, unter besonderer Beachtung der Entstehungsgeschichte der Wehrverfassung des Grundgesetztes die verfassungs- und völkerrechtlichen Fragen des Auslandseinsatzes der Bundeswehr und der Polizei des Bundes zu klären, den verfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt zu erörtern, die Gesetzgebungsgeschichte des PBG darzustellen und die Vorschriften des PBG zu kommentieren. Das 50jährige Jubiläum der Bundeswehr gibt Anlass zum Feiern, aber auch dazu, eine Bilanz des Wandels der Aufgabe und der Organisation aber auch des Ansehens und des Rückhalts in der deutschen Bevölkerung zu ziehen. Diese Aufgabe erfüllt das vorliegende Buch. 645 pp. Deutsch. Bookseller Inventory # 9783830510215

About this title:

Synopsis: Der Autor, Dr. Dieter Wiefelspütz MdB, innenpolitischer Sprecher der SPD und Jurist, geht der Frage der verfassungsrechtlichen Grundlegung der "Bundeswehr im Einsatz" und der wechselnden sicherheitspolitischen Interessenlage in den letzten fünf Jahrzehnten nach.

Die Einzigartigkeit dieser wissenschaftlich profunden Darstellung der Wehrverfassung im Widerstreit der politischen Meinung liegt darin, dass hier ein verfassungsrechtlich und nicht primär sicherheitspolitisch orientierter Politiker das Ringen um die demokratische und rechtstaatliche Einbindung der Streitkräfte aufarbeitet.

Fast zwei Jahrzehnte lang vertrat die Bundesregierung die Auffassung, dass die Bundeswehr ausschließlich zur Landes- und zur Bündnisverteidigung eingesetzt werden dürfe. In der Rückschau ist eine nur mit Mühe überschaubare Vielfalt an Meinungen zum Auslandseinsatz deutscher Soldaten festzustellen. Nahezu jede Ansicht schien vertretbar.

All diese Auffassungen nahmen für sich in Anspruch, geltendes Verfassungsrecht zu sein. Nach der Wiedervereinigung begann die Bundesregierung allmählich - nicht ohne Konflikte zwischen den einzelnen Ressorts der Bundesregierung und den die Bundesregierung tragenden Fraktionen - ihre Auffassung zur Zulässigkeit des Auslandseinsatzes der Streitkräfte zu ändern. Das Bundesverfassungsgericht bescherte dann mit seinem Streitkräfteurteil vom 12. Juli 1994 dem Deutschen Bundestag den wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt und damit eine konstitutive Mitwirkung des Parlaments beim Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland. Die Bundeswehr war nun zum "Parlamentsheer" geworden. Am 3. Dezember 2004 schließlich verabschiedete der Deutsche Bundestag das Parlamentsbeteiligungsgesetz (PBG).

Ziel dieser Studie ist es, unter besonderer Beachtung der Entstehungsgeschichte der Wehrverfassung des Grundgesetztes die verfassungs- und völkerrechtlichen Fragen des Auslandseinsatzes der Bundeswehr und der Polizei des Bundes zu klären, den verfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt zu erörtern, die Gesetzgebungsgeschichte des PBG darzustellen und die Vorschriften des PBG zu kommentieren.

Das 50jährige Jubiläum der Bundeswehr gibt Anlass zum Feiern, aber auch dazu, eine Bilanz des Wandels der Aufgabe und der Organisation aber auch des Ansehens und des Rückhalts in der deutschen Bevölkerung zu ziehen. Diese Aufgabe erfüllt das vorliegende Buch.

"About this title" may belong to another edition of this title.

Bookseller & Payment Information

Payment Methods

This bookseller accepts the following methods of payment:

  • American Express
  • Bank/Wire Transfer
  • Check
  • Invoice
  • MasterCard
  • PayPal
  • Visa

[Search this Seller's Books]

[List this Seller's Books]

[Ask Seller a Question]

Bookseller: Agrios-Buch
Address: Bergisch Gladbach, Germany

AbeBooks Bookseller Since: 11 January 2012
Bookseller Rating: 5-star rating

Terms of Sale:

Allgemeine Geschäftsbedingungen (abebooks.de)

der Firma Agrios Buch- und Medienversand UG e.K. ,Geschäftsführer Ludwig Meier, De-Gasperi-Str. 8, 51469 Bergisch Gladbach nachstehend als Verkäufer bezeichnet.

§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen

(1) Der Verkäufer bietet unter dem Nutzernamen Agrios Buch unter der Plattform abebooks.de insbesondere Bücher an. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden in ihrer zum Ze...

[More Information]

Shipping Terms:

Der Versand ins Ausland findet IMMER mit DHL statt. Auch nach Österreich verschicken wir nur mit DHL! Daher Standardversand == Luftpost!


Detailed Seller Information