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Das Nachschieben von Gründen im Verwaltungsrechtsstreit

Martin Axmann

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ISBN 10: 363137559X / ISBN 13: 9783631375594
Published by Peter Gmbh Lang Jan 2001, 2001
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About this Item

Neuware - Gegenstand dieser Untersuchung ist die Rechtsfigur des Nachschiebens von Gründen aus Anlaß der Schaffung des 114 S. 2 VwGO. Zunächst wird nachzuweisen sein, daß es für die Rechtmäßigkeit gebundener Verwaltungsentscheidungen ausreicht, wenn sich deren Regelungsgegenstand, ungeachtet der angegebenen Begründung, mit der Rechtsordnung im Einklang befindet. Einer gesonderten gesetzlichen Regelung bedarf es insoweit nicht. Anders verhält es sich beim Ergänzen von Ermessenserwägungen während des Verwaltungsrechtsstreits. Die Novellierung des 114 S. 2 VwGO führt in diesen Fällen zu einer kraft Gesetzes angeordneten Klageänderung. Diesbezüglich geäußerte verfassungsrechtliche Bedenken vermögen nicht zu überzeugen. 220 pp. Deutsch. Bookseller Inventory # 9783631375594

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Bibliographic Details

Title: Das Nachschieben von Gründen im ...

Publisher: Peter Gmbh Lang Jan 2001

Publication Date: 2001

Binding: Taschenbuch

Book Condition: Neu

About this title

Synopsis:

Gegenstand dieser Untersuchung ist die Rechtsfigur des Nachschiebens von Gründen aus Anlaß der Schaffung des § 114 S. 2 VwGO. Zunächst wird nachzuweisen sein, daß es für die Rechtmäßigkeit gebundener Verwaltungsentscheidungen ausreicht, wenn sich deren Regelungsgegenstand, ungeachtet der angegebenen Begründung, mit der Rechtsordnung im Einklang befindet. Einer gesonderten gesetzlichen Regelung bedarf es insoweit nicht. Anders verhält es sich beim Ergänzen von
Ermessenserwägungen während des Verwaltungsrechtsstreits. Die Novellierung des § 114 S. 2 VwGO führt in diesen Fällen zu einer kraft Gesetzes angeordneten Klageänderung. Diesbezüglich geäußerte verfassungsrechtliche Bedenken vermögen nicht zu überzeugen.

About the Author:

Der Autor: Rechtsanwalt Dr. jur. Martin Axmann wurde 1974 in Coburg geboren. Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Würzburg ab 1993. Erste juristische Staatsprüfung 1998. Promotion 2000. Zweite juristische Staatsprüfung 2002. Seit März 2003 als Rechtsanwalt zugelassen. Seit November 2004 Sozius der Kanzlei Bögelein & Dr. Axmann Rechtsanwälte in Forchheim/Ofr.

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