"FRAND"-standardessentielle Patente und ihre lizenzierte Nutzung im Lichte des Europäischen Kartellrechts

David Winkel

Published by Igel Verlag Apr 2015, 2015
ISBN 10: 395485290X / ISBN 13: 9783954852901
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Neuware - 'Standardessentielle Patente' (SEPs) enthalten die Ergebnisse oft aufwendiger Forschung, die für die Erzeugung von Gütern erforderlich sind, die vor wenigen Jahren noch nicht existierten oder Privilegien waren und heute unverzichtbare Technologien verkörpern. Es entspricht dem natürlichen Empfinden, dass alle mit derartigen Patenten verbundenen Aufwendungen einschließlich eines angemessenen Gewinnes vom Markt zu vergüten sind. Unbestritten ist auch, dass die durch den Patentschutz gewährte Vormachtstellung ein Anreiz für Fortschritt und Weiterentwicklung sein soll. Im Zentrum dieser Arbeit steht das Prinzip der 'FRAND'-Kriterien und damit einhergehende faire, angemessene und nicht-diskriminierende Technologietransfer-vereinbarungen. Sie kann sich aber nicht nur auf die Betrachtung der angemessenen Lizenzgebühr im Falle einer Lizenzierung beschränken, denn dieser ist ein Produkt aus einem Konglomerat von rechtlichen, wirtschaftlichen und taktischen Argumenten. Es wird behandelt, wann überhaupt ein kartellrechtlich missbräuchliches Marktverhalten vorliegt, welchen Standardisierungsorganisationen (SSOs) es erlaubt ist, Standards zu erlassen, ohne mit dem Kartellrecht in Konflikt zu geraten, was die Patentinhaber unternehmen, um sich des Vorwurfs der willkürlichen Ausnutzung der Immaterialgüterrechte zu entziehen und welche Mittel den Behörden und Gerichten innerhalb der Europäischen Union zur Verfügung stehen, um einen Missbrauch zu erkennen und abzustellen. 108 pp. Deutsch. Bookseller Inventory #

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Synopsis: „Standardessentielle Patente" (SEPs) enthalten die Ergebnisse oft aufwendiger Forschung, die für die Erzeugung von Gütern erforderlich sind, die vor wenigen Jahren noch nicht existierten oder Privilegien waren und heute unverzichtbare Technologien verkörpern. Es entspricht dem natürlichen Empfinden, dass alle mit derartigen Patenten verbundenen Aufwendungen einschließlich eines angemessenen Gewinnes vom Markt zu vergüten sind. Unbestritten ist auch, dass die durch den Patentschutz gewährte Vormachtstellung ein Anreiz für Fortschritt und Weiterentwicklung sein soll. Im Zentrum dieser Arbeit steht das Prinzip der „FRAND"-Kriterien und damit einhergehende faire, angemessene und nicht-diskriminierende Technologietransfer-vereinbarungen. Sie kann sich aber nicht nur auf die Betrachtung der angemessenen Lizenzgebühr im Falle einer Lizenzierung beschränken, denn dieser ist ein Produkt aus einem Konglomerat von rechtlichen, wirtschaftlichen und taktischen Argumenten. Es wird behandelt, wann überhaupt ein kartellrechtlich missbräuchliches Marktverhalten vorliegt, welchen Standardisierungsorganisationen (SSOs) es erlaubt ist, Standards zu erlassen, ohne mit dem Kartellrecht in Konflikt zu geraten, was die Patentinhaber unternehmen, um sich des Vorwurfs der willkürlichen Ausnutzung der Immaterialgüterrechte zu entziehen und welche Mittel den Behörden und Gerichten innerhalb der Europäischen Union zur Verfügung stehen, um einen Missbrauch zu erkennen und abzustellen.

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Title: "FRAND"-standardessentielle Patente und ihre...
Publisher: Igel Verlag Apr 2015
Publication Date: 2015
Binding: Taschenbuch
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David Winkel
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Book Description Igel Verlag GmbH. Paperback. Book Condition: New. Paperback. 112 pages. Dimensions: 10.0in. x 7.0in. x 0.2in.Standardessentielle Patente (SEPs) enthalten die Ergebnisse oft aufwendiger Forschung, die fr die Erzeugung von Gtern erforderlich sind, die vor wenigen Jahren noch nicht existierten oder Privilegien waren und heute unverzichtbare Technologien verkrpern. Es entspricht dem natrlichen Empfinden, dass alle mit derartigen Patenten verbundenen Aufwendungen einschlielich eines angemessenen Gewinnes vom Markt zu vergten sind. Unbestritten ist auch, dass die durch den Patentschutz gewhrte Vormachtstellung ein Anreiz fr Fortschritt und Weiterentwicklung sein soll. Im Zentrum dieser Arbeit steht das Prinzip der FRAND-Kriterien und damit einhergehende faire, angemessene und nicht-diskriminierende Technologietransfer-vereinbarungen. Sie kann sich aber nicht nur auf die Betrachtung der angemessenen Lizenzgebhr im Falle einer Lizenzierung beschrnken, denn dieser ist ein Produkt aus einem Konglomerat von rechtlichen, wirtschaftlichen und taktischen Argumenten. Es wird behandelt, wann berhaupt ein kartellrechtlich missbruchliches Marktverhalten vorliegt, welchen Standardisierungsorganisationen (SSOs) es erlaubt ist, Standards zu erlassen, ohne mit dem Kartellrecht in Konflikt zu geraten, was die Patentinhaber unternehmen, um sich des Vorwurfs der willkrlichen Ausnutzung der Immaterialgterrechte zu entziehen und welche Mittel den Behrden und Gerichten innerhalb der Europischen Union zur Verfgung stehen, um einen Missbrauch zu erkennen und abzustellen. This item ships from multiple locations. Your book may arrive from Roseburg,OR, La Vergne,TN. Paperback. Bookseller Inventory # 9783954852901

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Book Description Igel Verlag Gmbh, United States, 2015. Paperback. Book Condition: New. Language: German,English . Brand New Book ***** Print on Demand *****.Standardessentielle Patente (SEPs) enthalten die Ergebnisse oft aufwendiger Forschung, die fur die Erzeugung von Gutern erforderlich sind, die vor wenigen Jahren noch nicht existierten oder Privilegien waren und heute unverzichtbare Technologien verkorpern. Es entspricht dem naturlichen Empfinden, dass alle mit derartigen Patenten verbundenen Aufwendungen einschliesslich eines angemessenen Gewinnes vom Markt zu verguten sind. Unbestritten ist auch, dass die durch den Patentschutz gewahrte Vormachtstellung ein Anreiz fur Fortschritt und Weiterentwicklung sein soll. Im Zentrum dieser Arbeit steht das Prinzip der FRAND -Kriterien und damit einhergehende faire, angemessene und nicht-diskriminierende Technologietransfer-vereinbarungen. Sie kann sich aber nicht nur auf die Betrachtung der angemessenen Lizenzgebuhr im Falle einer Lizenzierung beschranken, denn dieser ist ein Produkt aus einem Konglomerat von rechtlichen, wirtschaftlichen und taktischen Argumenten. Es wird behandelt, wann uberhaupt ein kartellrechtlich missbrauchliches Marktverhalten vorliegt, welchen Standardisierungsorganisationen (SSOs) es erlaubt ist, Standards zu erlassen, ohne mit dem Kartellrecht in Konflikt zu geraten, was die Patentinhaber unternehmen, um sich des Vorwurfs der willkurlichen Ausnutzung der Immaterialguterrechte zu entziehen und welche Mittel den Behorden und Gerichten innerhalb der Europaischen Union zur Verfugung stehen, um einen Missbrauch zu erkennen und abzustellen. Bookseller Inventory # AAV9783954852901

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Book Description Igel Verlag GmbH, 2015. Paperback. Book Condition: Brand New. 112 pages. German language. 10.00x7.01x0.23 inches. In Stock. Bookseller Inventory # __395485290X

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