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Bundesverfassungsgericht und Bundesstaat

Bert-Sebastian Dörfer

ISBN 10: 3428131800 / ISBN 13: 9783428131808
Published by Duncker & Humblot Gmbh Apr 2010, 2010
New Condition: Neu Taschenbuch
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Neuware - In seiner Arbeit belegt Bert-Sebastian Dörfer die These, dass die Rechtsprechung des BVerfG maßgeblichen Einfluss auf die Entwicklung des deutschen Föderalismus genommen hat. In dieser Untersuchung werden der Umfang und die Qualität des prägenden Einflusses des BVerfG herausgearbeitet und kritisch bewertet. Die thematischen Schwerpunkte der Analyse beziehen sich auf den Kern der Bundesstaatsverfassung: 1. Die theoretisch-konstruktive Erfassung des Bundesstaates, 2. Die Staatlichkeit der Länder, 3. Das Bundesstaatsprinzip mit dem Unterprinzip der Bundestreue, 4. Die Gesetzgebung im Bundesstaat mit den Schwerpunkten der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes und dem Zustimmungsvorbehalt des Bundesrates sowie 5. Der horizontale Länderfinanzausgleich und die Bundesergänzungszuweisungen. 266 pp. Deutsch. Bookseller Inventory # 9783428131808

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Bibliographic Details

Title: Bundesverfassungsgericht und Bundesstaat

Publisher: Duncker & Humblot Gmbh Apr 2010

Publication Date: 2010

Binding: Taschenbuch

Book Condition:Neu

About this title

Synopsis:

In seiner Arbeit belegt Bert-Sebastian Dörfer die These, dass die Rechtsprechung des BVerfG maßgeblichen Einfluss auf die Entwicklung des deutschen Föderalismus genommen hat. In dieser Untersuchung werden der Umfang und die Qualität des prägenden Einflusses des BVerfG herausgearbeitet und kritisch bewertet. Die thematischen Schwerpunkte der Analyse beziehen sich auf den Kern der Bundesstaatsverfassung: 1. Die theoretisch-konstruktive Erfassung des Bundesstaates, 2. Die Staatlichkeit der Länder, 3. Das Bundesstaatsprinzip mit dem Unterprinzip der Bundestreue, 4. Die Gesetzgebung im Bundesstaat mit den Schwerpunkten der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes und dem Zustimmungsvorbehalt des Bundesrates sowie 5. Der horizontale Länderfinanzausgleich und die Bundesergänzungszuweisungen. Die Untersuchung der repräsentativen Entscheidungen konkretisiert und bewertet die maßgeblichen Impulse des BVerfG und setzt sich mit ihnen differenziert auseinander. Rechtsprechungsübergreifend werden Kontinuitäten und Widersprüche herausgearbeitet und föderalistische wie zentralistische Tendenzen kritisch hinterfragt und bewertet. Im Ergebnis gelangt der Autor zu einer differenzierten Einschätzung. Einerseits hat das BVerfG die föderale Position der Länder maßgeblich gestärkt, indem es ihnen Staatsqualität zuerkannt und diese inhaltlich konkretisiert hat. Andererseits hat die inkonsistente und verfassungspolitisch geprägte Rechtsprechung zur Gesetzgebung im Bundesstaat maßgeblich zur Legitimationskrise des Föderalismus beigetragen. Ausgezeichnet mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis 2009.

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